DPolG BW im Gespräch mit FDP


Zu einem Austausch über sicherheitspolitische Themen trafen sich der DPolG Landesvorsitzende, Ralf Kusterer, und dessen Stellvertreter, Jürgen Engel, am 14. Dezember 2016 mit Vertretern der FDP Landtagsfraktion.

Über viele Themen und Bewertungen hinweg konnten beide Teilnehmerkreise große Übereinstimmung feststellen.

In Bewertungen zur Polizeireform so Kusterer wörtlich: „Geht eigentlich kein Blatt zwischen den Meinungen der FDP-Landtagsfraktion und der DPolG“.

Wie immer konnten die DPolG-Vertreter dazu beitragen, dass Politik auch Polizei versteht.

So war insbesondere das „Zentrale Führen“ in der Dimension und Auswirkungen nicht bekannt und hatten bisher zu einer teilweisen Fehleinschätzung geführt. Denn zu abwegig erschien es den Abgeordneten bis dato, dass auch kleinste Einsätze zentral geführt werden sollen.

Die Vertreter der FDP Fraktion machten deutlich, dass sie sich als Partei der Freiheit aber auch der Sicherheit verstehen. Beides geht nur zusammen.

Prof. Dr. Goll hierzu: „ Die Polizei liegt uns am Herzen. Man kann Tränen in die Augen bekommen, wenn man sieht, was mit der Polizeireform alles kaputt gemacht wurde. Wir werden als Fraktion alles tun, um dazu beizutragen, dass der größte Unsinn wieder umgekehrt wird.“

Die Beispiele der Parlamentarier aus eigenem Erleben wären ein abendfüllendes Programm gewesen.

Für die FDP Landtagsfraktion machte der Parlamentarische Geschäftsführer und stv. Fraktionsvorsitzende Dr. Timm Kern deutlich, dass man die hervorragende Zusammenarbeit mit der DPolG nicht nur fortsetzen sondern auch mit Blick auf die parlamentarischen Aktivitäten gerne ausweiten möchte.